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Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Rechtsbeziehung zwischen CSN
GmbH und den Kunden im Rahmen des Vertrages zur Bereitstellung eines Zuganges zu den von CSN
bereitgestellten Produkten sowie damit in Verbindung stehenden Serviceleistungen. Entgegenstehende
oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden gelten auch
dann nicht, wenn CSN diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
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Leistungsumfang
CSN gewährt dem Kunden nach diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen in Verbindung mit dem vom
Kunden gewählten Tarifmodell das nicht ausschließliche Nutzungsrecht an den von CSN
bereitgestellten SoftwareProdukten in der jeweils Vereinbarten Ausprägung. Damit erhält der Kunde
das zeitliche befristete Recht, die Endkundenkomponente des Produktes auf einem durch CSN
zugewiesenen Webserver zu nutzen. Nutzen i.S.d. Vertrages ist der Abruf der von den
Softwareprodukten bereitgestellten Dienstleistungen. Eine Übertragung des Programms selbst ist nicht
Gegenstand des Vertrages.
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Telefonkonferenzen
CSN bietet dem Kunden die Möglichkeit, eine gleichzeitige Verbindung zwischen mehreren
Teilnehmern über nationale und internationale Telefonnetze herzustellen (Telefonkonferenz).
Der Telefonkonferenzservice wird durch den Kunden über das Internet initiiert und
gesteuert. Der Kunde benötigt zum initiieren von Telefonkonferenzen und zur Steuerung des
Dienstes Username und Passwort. CSN übersendet dem Kunden nach Vertragsabschluss das für
den Zugang zum Kundenkonto notwendige Passwort. Sowohl CSN als auch der Kunde können sich
aus Sicherheitsgründen veranlasst sehen, diese Zugangsdaten zu ändern.
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Datenkonferenzen
CSN stellt dem Kunden eine Software zum Download zur Verfügung, mittels der die Steuerung
von Bildpräsentationen durch den Moderator und das gleichzeitige Betrachten des
Moderatorbildschirms durch mehrere Teilnehmer im Web nach einem gesicherten Login ermöglicht
wird.
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Audioplayback
CSN bietet dem Kunden die Möglichkeit, C2CButtons auf seiner Internetpräsenz und in eMail
zu positionieren. Der Kunde kann somit Rückrufwünsche der Besucher seiner Website oder
Empfänger seiner eMail vollautomatisch realisieren. Die RückrufFunktionalität wird über
international betriebene öffentliche Telefonnetze abgewickelt. Der Kunde erhält zur
Installation von C2CButtons Zugangsdaten durch CSN übersendet.
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Click2Call
CSN bietet dem Kunden die Möglichkeit, C2CButtons auf seiner Internetpräsenz und in eMail
zu positionieren. Der Kunde kann somit Rückrufwünsche der Besucher seiner Website oder
Empfänger seiner eMail vollautomatisch realisieren. Die RückrufFunktionalität wird über
international betriebene öffentliche Telefonnetze abgewickelt. Der Kunde erhält zur
Installation von C2CButtons Zugangsdaten durch CSN übersendet.
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Verfügbarkeit der von CSN bereitgestellten webbasierten Produkte
Die Produkte sind grundsätzlich täglich 24 Stunden erreichbar; Die durchschnittliche
Jahresverfügbarkeit beträgt 97,5 %. Der Zugang zu den Produkten kann aus Gründen der
Instandhaltung, Wartung und Pflege des Systems und der Dateien vorübergehend unterbrochen
sein. CSN wird Maßnahmen, die solche Störungen zur Folge
haben können, soweit möglich außerhalb der Hauptgeschäftszeit durchführen. CSN wird den
Kunden – soweit vorhersehbar von diesen Einschränkungen rechtzeitig informieren. Ferner
können zeitweise Einschränkungen oder Unterbrechungen des Telekommunikations und
Internetdienstes in Fällen von höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen und behördlicher
Anordnungen auftreten. CSN bedient sich zur Erfüllung seiner Leistungen auch der Hilfe
anderer Unternehmen. Die CSN Leistungen stehen insofern unter dem Vorbehalt richtiger und
rechtzeitiger Selbstbelieferung, sowie Verfügbarkeit und Qualität der Übertragungswege.
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Ein Schadensersatzanspruch des Kunden wegen des verhinderten Zugriffs auf den Server während
der Wartung ist ausgeschlossen.
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Vertragsdauer, Kündigung
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Die Vertragsdauer hängt von der vom Kunden gewählten Zahlungsart ab. Die Laufzeit beginnt
mit dem Zeitpunkt, an dem CSN dem Vertragspartner die erforderlichen Zugangsdaten zum
Kundenkonto zur Verfügung stellt.
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Die Mindestlaufzeit eines Vertrages bei dem die entstehenden Gebühren aufgrund der Wahl
des Kunden per Bankeinzug gezahlt werden sollen, beträgt drei Monate. Er verlängert sich
automatisch auf unbestimmte Zeit und kann mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende
schriftlich gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Zur Einhaltung der
Frist genügt die rechtzeitige Absendung.
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Ist der Kunde ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, so kann er seine Vertragserklärung
innerhalb von zwei Wochen gegenüber der Firma CSN GmbH, Kasernenstr. 23, D40213
Düsseldorf, widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Zur
Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf muss keine
Begründung enthalten und ist in Textform (Brief, Telefax, EMail etc.) zu erklären. Das
Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungen, wenn CSN mit ausdrücklicher Zustimmung des
Verbrauchers mit der Ausführung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen
hat oder der Verbraucher dies selbst veranlasst hat.
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CSN kann auch eine Vertragsvariante „Prepaid“ oder andere im Voraus zu betzahlende
Leistungen anbieten. Ein Anspruch, diese Vertrags/Zahlungsvariante nutzen zu können,
besteht nicht für den Kunden. Hat der Kunde eventuell bestehende Guthaben per Vorkasse
aufgeladen oder hat er Minutenkontingente gekauft, ist er zur Nutzung der Einrichtungen bis
zum Verbrauch des Guthabens berechtigt, ohne dass er sich für eine bestimmte Laufzeit zu
binden hat. Die Rückzahlung eines Restguthabens oder der Gegenwert ggf. noch bestehender
Minutenkontingente ist ausgeschlossen.
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Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages bleibt für beide Vertragsparteien
unberührt. Als wichtiger Grund zählen insbesondere:
- Rechtswidrige Handlungen des Vertragspartners im Zusammenhang mit der Nutzung
- Missbräuchliche Nutzung, die auf Überlastung der technischen Einrichtung abzielt
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Einschränkungen und Ausschlüsse
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Der Kunde darf bei der Nutzung der CSN Kommunikation und Informationseinrichtungen keine
rechtswidrigen Inhalte und/oder rechtswidrige Aussagen tätigen, verwenden oder auf Seiten
Dritter mit rechtswidrigen Inhalten verweisen. Als Verweis in diesem Sinne gilt auch ein
Link. Als rechtswidrige Inhalte gelten insbesondere Angaben, die Tatbestände des
Strafgesetzbuchs erfüllen, wie beispielsweise:
- Anleitung oder öffentliche Aufforderung zu Straftaten;
- Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen;
- Schilderungen grausamer oder sonst unmenschlicher Gewalttätigkeiten gegen Menschen in
einer Art, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten
ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die
Menschenwürde verletzenden Weise darstellt;
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Pornographische Schriften, die Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern
oder sexuellen Handlungen von Menschen mit Tie
ren zum Gegenstand haben.
Der Kunde verpflichtet sich in Zweifelsfällen rechtskundigen Rat einzuholen.
Der Kunde darf das System nicht missbräuchlich nutzen. Eine solche missbräuchliche Nutzung
läge beispielsweise vor, wenn sie auf Überlastung der technischen Einrichtung abzielt
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CSN hat das Recht, aus wichtigem Grund Kundenaccounts, WebSites, einzelne Inhalte, Erträge,
Werbung etc. zu sperren und zu ändern oder zu löschen. Ein wichtiger Grund liegt beispielsweise
vor bei Angeboten, die mit der freiheitlichen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland
nicht vereinbar sind bzw. die Sekten, kommerzielle „Religionen“, religiöse, politische,
erotische, sexistische, links, rechts – oder sonstige extreme Vereinigungen, oder weitere
CSN und ihren Zielen widersprechende Einstellungen, Ziele oder Belange werben, bzw. solche
Inhalte enthalten und/oder direkt oder indirekt unterstützen.
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Erscheinen rechtswidrige Inhalte auf den Seiten Dritter erst nach dem der Kunde auf seinen
Netzwerkseiten einen Verweis auf diesen Seiten gesetzt hat, so ist der Kunde verpflichtet den
Verweis zu entfernen oder entfernen zu lassen, sobald er Kenntnis von den rechtswidrigen
Inhalten erhält.
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Urheberrechte, Kennzeichenrechte und sonstige Schutzrechte Dritter müssen beachtet werden.
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Die Verbreitung von Inhalten, die geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich zu gefährden
ist unzulässig.
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In den Accounts des Kunden darf keine Software verwendet werden, die geeignet ist, das
bestimmungsgemäße Betriebsverhalten der von CSN zur Verfügung gestellten Infrastruktur zu
beeinträchtigen. Software in diesem Sinne ist eine Folge von Befehlen, die nach Aufnahme in
einen maschinenlesbaren Träger fähig sind zu bewirken, dass eine Maschine mit
informationsverarbeitenden Fähigkeiten eine bestimmte Funktion oder Aufgabe oder ein
bestimmtes Ergebnis anzeigt, ausführt oder erzielt, ohne dass eine vorhergehende
Programmiertätigkeit erforderlich ist.
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Vergütung
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Für Kunden, die per Bankeinzug zahlen, wird gemäß dem gewählten Tarif ein monatlicher
Mindestumsatz
und /oder Pauschale(n) für die Dauer des Vertrages erhoben Der Mindestumsatz /die Pauschale(n)
Version Juni 2013 CSN GmbH Allgemeine Geschäftsbedingungen entfällt bei Abrechnung über ein
Guthabenkonto.
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Für die Benutzung der Dienste fällt eine Benutzungsgebühr an, deren Höhe entsprechend der
Benutzungsdauer und der Anzahl der Gesprächsteilnehmer unter Berücksichtigung des Sitzes der
Teilnehmer und des benutzten Telekommunikationsnetzes berechnet wird. CSN berechnet dem Kunden
die Kosten gemäß der jeweils gültigen Tarifliste .Die Benutzungszeiten werden minutengenau
abgerechnet.
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Für von CSN erbrachte Sonderleistungen (z.B. Gesprächsmitschnitt) werden Gebühren entsprechend
der dem jeweiligen Vertrag beigefügten Tarifliste erhoben.
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Rechnungen werden regelmäßig mit der Zustellung an den Kunden fällig. Die Rechnung kann per
EMail übermittelt werden. Ein Einzelgesprächsnachweis steht im Kundenaccount zur Verfügung.
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Löst die vom Kunden benannte Bank bei Fälligkeit die von CSN vorgelegte Lastschrift nicht ein,
kann CSN dem Kunden den Zugang zum Portal sofort verweigern. Der Kunde hat CSN die Kosten zu
ersetzen, die CSN aufgrund von Bankspesen, Sperrung und Freischaltung der Accounts entstehen.
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Änderungen und Vereinbarungen
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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden von Zeit zu Zeit aktualisiert, wenn dies aus der
Sicht
von CSN und /oder aufgrund von gesetzlichen Bestimmungen erforderlich ist oder wird. Die
Aktualisierungen der AGB werden Bestandteil des jeweiligen Vertrages zwischen CSN und dem
Kunden
und ändern diesen entsprechend ab, wenn der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach
Benachrichtigung
über vorgenommene Änderungen durch CSN der Vertragsanpassung widerspricht. Im Falle eines
fristgemäßen Widerspruchs läuft der Vertrag, der dann nicht abgeändert wird, am Ende des
jeweiligen
Zeitraumes im Sinne von Ziffer 3 aus. Die aktualisierten AGB werden auf den Webseiten von CSN
veröffentlicht. CSN wird den Kunden durch geeignete Maßnahmen hinweisen.
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Die Benutzungsgebühren können von CSN durch entsprechende Mitteilung an den Kunden unter
Einhaltung einer Frist von mindestens einem Monat geändert werden. Sofern sich die Preise
erhöhen, steht den Kunden ein sofortiges Kündigungsrecht mit Wirkung zum Zeitpunkt der
Einführung der erhöhten Preise zu.
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Änderungen und Aktualisierung der Website
CSN hat das Recht, ohne vorherige Benachrichtigung der Kunden die WebSites, auf denen die Produkte
bereitgestellt werden, inklusive eventueller Partnerseiten zu ändern und zu aktualisieren.
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Kommerzielle Kommunikation
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Der Kunde darf sich zur Bewerbung seiner Produkte, Dienstleistungen oder Geschäftsideen nicht
unerlaubt sogenannter SpamingMethoden bedienen und/oder Werbemethoden verwenden, die gegen
geltendes Recht verstoßen. Es dürfen also weder ungefragte Telefaxe, MassenEMails noch
ungefragte EMails und unzulässige Anrufe zu Werbezwecken eingesetzt werden.
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Der Kunde verpflichtet sich, die von CSN bereitgestellte Infrastruktur nicht für kommerzielle
Kommunikation zu nutzen, sofern der Empfänger diese Kommunikation nicht angefordert oder ihr
vorab zugestimmt hat bzw. sofern keine laufenden Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und
dem Empfänger der Kommunikation bestehen.
Der Kunde stellt CSN von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus Versendung,
Versendungsinhalten, Auswahl des Adressaten und sonstiger missbräuchlicher Nutzung ergeben.
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Der Kunde stellt Adressen, Textinhalte oder sonstige Angaben eigenverantwortlich und kostenfrei
zur Verfügung. Die Übermittlung vom Kunden an CSN erfolgt auf Gefahr des Kunden. CSN ist
nicht zur Überprüfung verpflichtet. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Eingabe von
Adressdaten größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und die Richtigkeit des Datenbestandes
laufend zu überprüfen. CSN ist ohne Ankündigung zur Sperrung oder Blockierung unrichtiger
Adressdatensätze berechtigt.
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Verstößt der Kunde gegen die Bestimmungen dieses Vertrages, kann CSN das Vertragsverhältnis
mit dem Kunden fristlos kündigen.
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Der Kunde ist verpflichtet, CSN alle Kosten zu ersetzen, die sich aus einem Verstoß gegen
vorstehende Absätze ergeben.
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Der Kunde ist verpflichtet, CSN alle Kosten zu ersetzen, die sich aus einem Verstoß gegen vorstehende Absätze ergeben.
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bis 15 Tage vor Termin 20 %
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bis 10 Tage vor Termin 35 %
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bis 5 Tage vor Termin 50 %
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bis 3 Tage vor Termin 75 %
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am Tag vor Termin 80 %
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am Abwicklungstag und während der Auftragsabwicklung 100 % (z.B. bei Auftragsabbruch)
Der Auftragsgeber akzeptiert die in diesen Fällen sofort fälligen Stornogebühren. Zuviel
gezahlte Beträge werden innerhalb 5 Arbeitstagen wieder an den Auftragsgeber zurückgezahlt.
Der Auftraggeber war sich vor Vertragsabschluß über alle Vertragswirksamkeiten bewusst.
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Nutzungsbedingungen des Kundenaccounts
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Zwecks Qualitätssicherung von Produkten und Dienstleistungen ist es CSN gestattet, das
Benutzerkonto der Kunden samt aller Bereiche zu sichten.
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Der Content (Information, Software, Flash, Photos, Video, Test, Grafiken, Musik, Ton oder
weiteres Material, oder ähnliches) der Websites von CSN sind urheberrechtlich und ggf.
zusätzlich durch Patente, Marken oder durch andere Schutzrechte geschützt. Der Kunde wird diese
Rechte weder während der Dauer des Vertrages noch nach dessen Beendigung verletzten.
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Eine Untervermietung des Systems durch den Kunden ist ausdrücklich ausgeschlossen. Gleiches
gilt auch für die Mehrfachnutzung eines Accounts von mehreren Personen oder mehreren Firmen.
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Haftung
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Haftung von CSN
CSN haftet nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen nur für Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit.
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Haftung des Kunden für unbefugte Benutzung
Der Kunde verpflichtet sich zur Geheimhaltung aller durch CSN übermittelten Zugangsdaten
gegenüber unbefugten Dritten. Er stellt sicher, dass auch die von ihm benannten und
informierten verantwortlichen Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und externen Dienstleister
diese Daten gegenüber unbefugten Dritten geheim halten.
CSN haftet nicht für Schäden, die aus der Benutzung der Zugangdaten durch unbefugte Dritte
entstehen. Für die dabei entstehenden Gebühren haftet der Kunde. CSN haftet nicht für
Inhalte, die der Kunde im Rahmen von Geschäftspräsentationen zeigt und erläutert; dies
bezieht sich insbesondere auf Bild und Markenrechtsverletzungen.
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Haftung des Kunden für missbräuchliche Nutzung
Laut Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (Az. 6 U 36/03) vom 24.Juli 2003 sind
DialOut Playbacks und Telefonwerbung nur zulässig, wenn der Anzurufende "ausdrücklich
oder konkludent sein Einverständnis mit derartigen Anrufen erklärt habe oder wenn aufgrund
konkreter tatsächlicher Umstände ein sachliches Interesse des Anrufers vermutet werden
könne". Der Kunde hat sicherzustellen, dass das Produkt ausschließlich im gesetzlich
zulässigen Rahmen genutzt wird und haftet für Zuwiderhandlungen in vollem Umfang.
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Geheimhaltung
CSN verpflichtet sich – über die gesetzliche Verpflichtung hinaus keinerlei Daten der
Telefonkonferenzen (Datum, Teilnehmer, Dauer etc.) sowie über die übermittelten oder gespeicherte
Dateien herauszugeben.
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Abtreten an Dritte
Der Kunde kann seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag nicht ohne die vorherige schriftliche
Zustimmung von CSN an Dritte abtreten. Die Gebührenforderungen von CSN sind abtretbar. CSN ist
berechtigt ihre Rechte und Pflichten an einen geeigneten Dritten abzutreten.
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Geschäftsreferenz
Soweit der Kunde nicht ausdrücklich gegenteilige Weisung erteilt, erklärt er sich bereit, als
Geschäftsreferenz für CSN zu dienen. CSN darf Namen, Anschrift sowie Art und Umfang der
Kundenbeziehung nennen.
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Vertragsänderungen
Diese Vereinbarung gibt den Inhalt der vertraglichen Abreden zwischen den Parteien abschließend
wieder und ersetzt alle etwaigen bisherigen Vereinbarungen zwischen den Parteien betreffend des
Vertragsgegenstandes. Nebenabreden, auch mündlicher Art, sind nicht getroffen. Änderungen oder
Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Das gleich gilt für einen Verzicht auf
das Schriftformerfordernis.
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Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Düsseldorf, sofern der Vertragspartner Vollkaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist. CSN kann jedoch für das Vorgehen
gegen den Vertragspartner auch dessen gesetzlichen Gerichtsstand wählen.
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Anwendbares Recht und Teilnichtigkeit
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Auf den Vertrag findet deutsches Recht Anwendung. Die Bestimmungen des Übereinkommens der
Vereinten Nationen betreffenden Verträge über den internationalen Warenkauf sind nur anwendbar,
soweit sie zwingende Regelungen enthalten.
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Sollten einzelne Bestimmungen des Kundenvertrages und/oder der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder unvollständig bzw. lückenhaft sein
oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der
unwirksamen Bedingung soll eine wirksame treten, die dem Gewollten am Nächsten kommt.